Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Medical-Onlineshop

der Firma SCHILLER Handelsgesellschaft m.b.H. (SCHILLER)

 

1. Allgemeines

Der von SCHILLER betriebene Medical-onlineshop richtet sich ausschließlich an Unternehmer aus Österreich, nicht aber an Konsumenten/Privatkunden. Im Falle von Interesse eines Konsumenten/Privatkunden an Produkten von SCHILLER ersuchen wir um direkte Kontaktaufnahme via Email (sales(a)schiller.at) oder Telefon (+43 732 70990).

Alle Leistungen, die aus Medical-Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen SCHILLER und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

 

2. Vertragsschluss

Zum Vertragsschluss via Medical-Onlineshop mit SCHILLER sind nur Unternehmen/Unternehmer berechtigt. Die Angebote des Medical-Onlineshops im Internet sind Aufforderungen zur Anbotslegung durch den Kunden und als solche daher unverbindlich. SCHILLER wird dem Kunden gem § 10/2 ECG den Bestelleingang bestätigen. Der Vertragsschluss entsteht aber erst mit Zusendung der Ware. Eine Pflicht zum Vertragsschluss trifft SCHILLER nicht. Nachteile aus dem nicht-Vertragsschluss durch SCHILLER, werden von SCHILLER, aus welchen Gründen immer, nicht ersetzt.

 

3. Lieferzeiten

Alle Artikel werden binnen angemessener Frist, ohne unnötigen Aufschub und sofern verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Österreichs. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 5 Werktage und beginnt mit dem Versand der Auftragsbestätigung. Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich, es sei denn, es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, wird der Kunde per e-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern eine gültige Adresse vorliegt, informiert. Im Einzelfall haben Produkte eine längere Lieferzeit (zB MRT-Monitore). Bei Lieferungsverzögerungen, insb aufgrund höhere Gewalt aber auch wegen Verkehrsstörungen oder sonstiger nicht von SCHILLER zu vertretenden Ereignissen (zB Streiks, Verzögerungen von Lieferanten), können Nachteile daraus nicht gegenüber SCHILLER geltend gemacht werden.

 

4. Verpackung- und Versendung

Für Lieferungen innerhalb Österreichs inkl Verpackung werden pauschal EUR 10,00, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel, in Rechnung gestellt. Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über EUR 150 erfolgt die Lieferung innerhalb Österreichs versandkostenfrei.

Auf Wunsch des Kunden können auch Eillieferungen durchgeführt werden. Die dabei entstehenden zusätzlichen Kosten sind vom Kunden in jedem Fall zu tragen. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten kann eine Transportversicherung abgeschlossen werden; ohne derartige Vereinbarung erfolgt die Lieferung stets ohne Versicherung. Transportschäden sind unverzüglich dem Zusteller zu melden.

 

5. Preise und Zahlung

5.1 Alle Preisangaben verstehen sich im Zweifel netto und ohne Umsatzsteuer (derzeit 20%).

5.2 Die Endpreise inkludieren nicht Versand- und Verpackungskosten.

5.3 Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten des Medical-Onlineshops, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit. Änderungen aber auch Irrtümer und Druckfehler bleiben daher ausdrücklich vorbehalten.

5.4 Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für den Vertragsschluss maßgeblich. Allfällige Änderungen von Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher oder gesetzlicher Regelungen, sowie Änderungen anderer für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendigen Kosten, wie jene für Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierungskosten etc., auf die SCHILLER keinen Einfluss hat, berechtigen SCHILLER, die Preise entsprechend anzupassen. Dem Kunden steht aus diesem Grund weder ein Rücktrittsrecht noch die Geltendmachung des Wegfalles der Geschäftsgrundlage zu. Sämtliche Preise verstehen sich mangels anderer schriftlicher Vereinbarung ohne Nebenspesen, Kosten für Verpackung, Versand, Zoll und sonstige Leistungen.

5.5 Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware, ohne Abzug zu begleichen.

5.6 Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nach Ablauf der Zahlungsfrist nicht nachgekommen, so behält sich SCHILLER einerseits das Recht vor, daraus entstehende zusätzliche Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden in der tatsächlichen Höhe (zB bei Beiziehung von Rechtsanwälten) oder aber pauschal mit EUR 9,00 in Rechnung zu stellen.

5.7 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist SCHILLER berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe geltend zu machen. Das Recht allenfalls weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

5.8 Ist der Kunde mit seinen Leistungen in Verzug (insb Zahlungs- oder Annahmeverzug), gehen alle daraus resultierenden Kosten zulasten des Kunden; SCHILLER ist in diesem Fall aber zudem berechtigt, solange keine weiteren Leistungen an den Kunden zu erbringen, solange dieser in Verzug ist; der Verzug ist verschuldensunabhängig. Der Kunde kann daraus keinerlei Ansprüche (insb wegen erlittener Nachteile) geltend machen. Die gesetzlichen Rechte im Falle des Verzugs (insb Rücktritt und Schadenersatz) bleiben jedenfalls unberührt.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum von SCHILLER. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist SCHILLER berechtigt, die Ware zurückzufordern; darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn dieser wird ausdrücklich erklärt.

 

7. Gewährleistung

7.1 Die Gewährleistungsfrist wird für Neuwaren auf 6 Monate ab Warenübergabe beschränkt; bei Gebrauchtwaren, dazu gehören auch Vorführ-/Ausstellungsmodelle, wird die Gewährleistung ausgeschlossen.

7.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend SCHILLER darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet SCHILLER sofort nach Entdeckung desselben zu informieren und darzutun, dass der Mangel bereits bei Übergabe vorgelegen hat – die diesbezügliche Beweislastumkehr wird ausdrücklich ausgeschlossen. Unterlässt es der Kunde einen Mangel unverzüglich nach Bekanntwerden anzuzeigen, sind Gewährleistungsansprüche jedenfalls ausgeschlossen.

7.3. Als Mangel zählen nicht, wenn der Kunde diese durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.

7.4. Im Falle der Gewährleistung obliegt es alleine SCHILLER die jeweiligen Gewährleistungsbehelfe (insb Verbesserung, Austausch, Preisminderung, Wandlung) auszuwählen.

7.5. Die Gewährleistung erlischt in jedem Fall bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter in das jeweilige Produkt.

7.6 Erfolgt die Nacherfüllung/Austausch im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet zuerst die gelieferte, fehlerhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an SCHILLER auf deren Kosten zurückzusenden.

 

8. Haftungsbeschränkung

SCHILLER haftet für Nachteile und Schäden nur, wenn diese zumindest grob fahrlässig von SCHILLER oder ihr zurechenbaren Personen verursacht werden. Eine Haftung für mittelbare oder indirekte Schäden, insb entgangener Gewinn oder Mangelfolgeschäden, wird gänzlich ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Personenschaden.

Sollte aber dennoch eine Ersatzpflicht für SCHILLER begründet werden (aus welchen Gründen immer), so wird diese in der Sache auf den typischerweise entstehenden Schaden und der Höhe nach mit dem Auftragswert beschränkt. Schadenersatzansprüche verjähren binnen 3 Jahre ab Lieferung der Ware.

 

9. Datenschutz

Der Kunde erklärt ausdrücklich sein Einverständnis, dass SCHILLER im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhobene personenbezogene Daten elektronisch verarbeitet. Diese Daten werden aber ausschließlich für Zwecke von SCHILLER, insb im Zusammenhang mit der Leistungserbringung, Auftragsabwicklung und Buchhaltung verarbeitet. SCHILLER gibt Daten nicht an Dritte weiter.

Der Kunde stimmt zu, dass SCHILLER eigene Werbenachrichten via Email an den Kunden übermitteln darf; diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden; der Widerruf ist vom Kunden nachzuweisen.

 

10. Copyright/Geistiges Eigentum

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und sind im Rahmen der jeweils einschlägigen geistigen Eigentums- und Immaterialgüterrechte geschützt und dürfen daher nicht verwendet werden; Gleiches gilt für alle Leistungen von SCHILLER, es sei denn diese sind für die Nutzung des Vertragsgegenstandes zwingend notwendig.

 

11. Allgemeine Bestimmungen

11.1 Dem Kunden kommt weder ein Zurückbehaltungsrecht, noch ein Aufrechnungsrecht gegenüber Forderungen von SCHILLER zu.

11.2 Ein Rücktrittsrecht zum Vertrag kommt dem Kunden nicht zu, es sei denn es gibt dazu einen gesetzlich vorgesehenen Grund.

11.3 Elektronische Erklärungen an SCHILLER gelten nach den Vorgaben des § 12 ECG als zugegangen.

11.4 SCHILLER ist berechtigt den Vertragstext nach Vertragsschluss zu speichern.

11.5 Der Vertrag über Waren aus dem Medical-Onlineshop zwischen dem Kunden und SCHILLER kann nur in deutscher Sprache geschlossen werden.

11.6 Sollten Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein oder werden, so bleibt der Rest dieser AGB jedenfalls davon unberührt und die ungültigen oder sonst unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die diesen wirtschaftlich und rechtlich am Nächsten kommen.

 

12. Gerichtsstand/Anwendbares Recht

12.1 Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen dem Kunden und SCHILLER bzw diesen AGB ist das sachlich zuständige Gericht in Linz, Österreich.

12.2 Es gilt österreichisches Recht; eine allfällige Anwendbarkeit von Bestimmungen des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

 

Version: A.BL.09 V2.0

Stand: 3. August 2015